Von Ralf Keuper
Mit Blick auf die Politik der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise drängt sich mir immer mehr der Eindruck auf, dass der Ausnahmezustand im Hintergrund Regie führt. Der höchst umstrittene Staatsrechtler Carl Schmitt prägte den Satz:

Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.

Was das angeht, kann man der Bundesregierung unter Angela Merkel kaum mangelnde Souveränität vorwerfen 😉

Weitere Informationen:

Angela Merkels Willkür zerstört den Rechtsstaat in Europa

Flucht: Gedanken

Spätrömische Dekadenz?

3 Gedanken zu „Regieren mit dem Ausnahmezustand“
  1. Danke! @Wiesaussieht kannte ich nicht und dort fällt sofort angenehm auf, dass die Qualität mit der Disziplin verstärkt wird, sich nicht am Verstopfen des Internets zu beiteiligen. Das motiviert, mich trotz zunehmender Schlaflosigkeit wieder weniger in die Öffentlichkeit zu entleeren beziehungsweise zu erleichtern.

    Ich meine, dass spätestens jetzt nach dem Nachdenken Handfesteres folgen muss, als nur zu viel weiteres Nachdenken von zu vielen. Da ich ebenfalls keine Idee habe, die ich derzeit mit meinem Gewissen vereinbaren könnte, schließe ich mich der mal wortreicher und mal wortärmer herrschenden Pa­ra­ly­se an.

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