Wie souverän ist Deutschland?

Von Ralf Keuper
Eine Frage, die in letzter Zeit gehäuft auftritt, ist, ob es sich bei Deutschland tatsächlich um ein souveränes Land handelt. Neue Nahrung hat die Diskussion durch den sog. NSA-Skandal bekommen, der bei nicht wenigen den Eindruck hat entstehen lassen, Deutschland sei mehr oder weniger von den USA abhängig. 
Die Kontroverse an sich ist jedoch nicht neu. Immer wieder tauchen Behauptungen auf, dass das Deutsche Reich 1945 – rechtlich gesehen – nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland daher kein “echter Staat” und schon gar nicht souverän sei. Das Grundgesetz habe nur provisorischen Charakter – noch immer fehle eine Verfassung, ebenso wie ein Friedensvertrag. 
Selbst Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes, war davon überzeugt, dass das GG eines Tages durch eine Verfassung ersetzt werden müsse (Vgl. dazu “Was heisst eigentlich: Grundgesetz?”) – so ganz abwegig ist das Argument daher nicht. Die Frage ist allerdings, ob es sich hierbei um ein noch immer aktuelles Problem handelt. 
Gut auf den Punkt hat das Thema m.e. Egon Bahr gebracht:

Es wäre langsam mal an der Zeit, dass einmal grundsätzlich geklärt wird, welche Relikte aus der Besatzungszeit gelten immer noch. … Souverän ist kein Land mehr. 

Ein weitere kritische Stimme, ist die von Josef Foschepoth, der intensiv zu dem Thema Besatzungsrecht und Geheimdienste geforscht hat. 

Gewohnt satirisch hat sich Die Anstalt mit dem Thema auseinandergesetzt. 
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2 Kommentare zu Wie souverän ist Deutschland?

  1. »Gut auf den Punkt hat das Thema m.e. Egon Bahr gebracht:
    „Ich betrachte Obama als einen Freund […] ich habe nicht vergessen, dass er [… Politik …] von Konfrontation auf Kooperation umgestellt hat.“«

    Herr Keuper,
    was vermuten Sie, welche besonders relevanten Taten Obamas Herrn Bahr zu dieser Einschätzung kommen lassen?

  2. Ralf Keuper sagt:

    Mein Einschätzung bezog sich auf die Aussage Bahrs, die ich zitiert habe, weniger auf seine Bewertung der Taten Obamas. Die positive Sicht Bahrs in diesem speziellen Fall teile ich so nicht. Das Interview ist allerdings schon etwas älter. Gut möglich, dass Egon Bahr heute einige Aussagen relativieren würde …

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